Die Frage der Vertrauenswürdigkeit

Contra Magazin hat mich auf eine interessante Entwicklung aufmerksam gemacht. Laut eines neuen Beitrags der heute auf Facebook gepostet wurde, schlägt Sebastian Kurz, österreichischer Politiker der ÖVP,  in Sachen Flüchtlingskrise anscheinend härtere Töne an.

Versprechen

Wenn man den Worten von Sebastian Kurz nur oberflächlich zuhört, könnte man meinen, der Außenminister wäre eigentlich bei der FPÖ und nicht bei der ÖVP. … Denn er weiß, dass die harten Worte bei den Österreichern gut ankommen. In Wirklichkeit jedoch fordert er Flüchtlingskontingente für die EU zur Ansiedlung von Migranten.

Es ist aber fragwürdig ob er es wirklich ernst meint. Der Autor des Artikels glaubt offensichtlich nicht, dass Herr Kurz vertrauenswürdig sei. Ich will nicht behaupten es selbst zu wissen aber als ich darüber gelesen habe dachte ich, dass die Szenario mir irgendwie bekannt vorkäme. Aber wo hab ich eine ähnliche Situation schon gesehen?

MerkelVersprechen

In ihrer Regierungserklärung hat sich Angela Merkel im Bundestag für eine „spürbare Reduzierung“ der ankommenden Flüchtlinge ausgesprochen. Dafür seien drei Ziele wichtig:

-die Ursachen zu bekämpfen,
-die Außengrenzen der EU wiederherzustellen und
-die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union zu regeln.

Ach ja, das war das woran ich gedacht hatte. Der Spiegel-Artikel ist vom 17. Februar, und die Bundestagswahl steht im September bevor. Über das Motiv lässt sich vielleicht streiten aber für Pessimisten wie ich wäre die Gründe offensichtlich. Aber wir werden sehen was daraus wird.

Quellen:
  1. http://www.contra-magazin.com/2017/05/geht-oesterreich-mit-sebastian-kurz-auf-soros-kurs/
  2. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/regierungserklaerung-merkel-will-zahl-der-fluechtlinge-spuerbar-reduzieren-a-1077829.html
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